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Matthias Korfmann zu Contergan:
Essen (ots) - Es ist ja gerade in manchen Kreisen auch politisch wieder angesagt, von der "guten alten Zeit" zu schwärmen.
Von einer Zeit, in der alles angeblich noch geregelt und überschaubar war. Die Studie zur Rolle des Landes NRW im Contergan-Skandal der 1960er-Jahre rückt da einiges gerade.
Auch so war die Nachkriegszeit: null Verbraucherschutz, machtlose Behörden, ein Pharmakonzern, der den Staat an der Nase herumführte, und eine Gesellschaft, der der Respekt vor Menschen mit Behinderungen fehlte.
Das Wort "Wertschätzung" fiel oft am Mittwoch in der Messe Düsseldorf. Wertschätzung ist das, was ...
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Zum Bundesamt für Verfassungsschutz:
Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz gerät wegen seines früheren Spitzels Corelli weiter unter Druck.
Wie das rbb-Inforadio aus Sicherheitskreisen erfuhr, wurden mehrere Handys, die der V-Mann zwischen 2007 und 2011 benutzt hat, bisher nicht - oder zumindest nicht vollständig - ausgewertet.
Damit stellt sich die Frage möglicherweise neu, ob Corelli doch Verbindungen zum NSU-Trio gehabt haben könnte.
Corelli alias Thomas Richter war über fast zwei Jahrzehnte einer der Top-Spitzel des Verfassungsschutzes in der rechtsextremistischen Szene, bis er 2012 enttarnt wurde.
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Zur EU-Türkei-Vereinbarung:
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte veröffentlicht anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni eine Stellungnahme, die die Umsetzung der EU-Türkei Vereinbarung menschenrechtlich bewertet. Dazu erklärt das Institut:
"Die EU-Türkei-Vereinbarung sieht vor, dass alle Menschen, die in der EU Schutz suchen und auf den griechischen Inseln erstmals das Territorium der EU betreten, wieder in die Türkei abgeschoben werden.
Um dies umzusetzen, werden die schutzsuchenden Männer, Frauen und Kinder, die in der Regel große Strapazen, Verletzungen und Verluste hinter sich haben, direkt nach ihrer Ankunft in so g ...
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Thomas de Maizière zu Abschiebehindernissen:
Düsseldorf (ots) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei der Abschiebung von Ausreisepflichtigen "Vollzugsdefizite" beklagt und den Abbau von Abschiebehindernissen gefordert.
"Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt", sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
"Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden. Dagegen spricht jede Erfahrung."
Der Innenminister for ...
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Ralf Jäger zu Einsätzen länderübergreifender Fan-Sonderzüge:
Osnabrück (ots) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat von den deutschen Fußballverbänden finanzielle Hilfe für die Einsätze länderübergreifender Fan-Sonderzüge verlangt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) bezeichnete Jäger eine Beteiligung des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) und der Deutschen Fußball-Liga (DFL) als "einen wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit im Fan-Reiseverkehr".
Nordrhein-Westfalen habe bereits gute Erfahrungen mit einem entsprechenden Pilotprojekt gemacht.
Der Minister kündigte an, die gewünschte Unters ...
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Zum Druck der EU auf Herkunftsstaaten von Flüchtlingen aus Afrika:
Osnabrück (ots) - Deutscher Vertreter Kühnel: Die Herkunftsländer müssen Pässe ausstellen!
Die EU-Kommission macht in der Debatte um die engere Kooperation mit Herkunftsstaaten von Flüchtlingen aus Afrika Druck.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Richard Kühnel: "Ein wichtiger Punkt ist, dass Herkunftsländer Pässe ausstellen, damit die Heimat der Flüchtlinge geklärt ist und diese zurückreisen können."
Hierbei sei die EU auch auf eine bessere Kooperation mit den Maghreb-Staaten angewi ...
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Boris Pistorius zur Fahndung nach RAF-Tätern:
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius rechnet bei der Fahndung nach den untergetauchten ehemaligen RAF-Mitgliedern mit einem Erfolg.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Pistorius: "Nach meiner Einschätzung ist es eine Frage der Zeit, bis sie gefasst werden, denn jetzt zieht sich das Netz wirklich enger zusammen."
Die Fahndung sei nicht einfach, da die drei Täter absolut professionell vorgingen: "Das sind keine Laien. Sie wissen genau, was sie tun."
Der Innenminister lobte die Ermittlungsarbeit der Polizei, die alleine 4.000 A ...
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Zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND):
Berlin (ots) - Nach längerem Gezerre soll nun offenbar doch die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) noch in dieser Legislaturperiode durch ein Gesetz geregelt werden.
Wie der Tagesspiegel (Mittwochausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, einigten sich darauf am vergangenen Freitag mehrere Minister sowie Bundestagsabgeordnete der großen Koalition bei einer Besprechung im Bundeskanzleramt.
http://www.tagesspiegel.de/politik/bundesnachrichtendienst-koalition-einigt-sich-auf-bnd-gesetz/13699682.html
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030 ...
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Zum Großmanöver "Anakonda" in Polen:
Cottbus (ots) - Angefangen haben bekanntlich immer die anderen.
Das ist, wenn es zum Streit kommt, nicht nur bei Kinderspielen im Sandkasten so, sondern auch auf Ebene der Staaten.
Das Nato-Großmanöver "Anakonda", das gestern in Polen begann und zur besseren Tarnung nicht Nato-Manöver heißen darf, ist genau ein solcher Fall.
Es gehe, heißt es bei der Nato, einzig und allein darum, den Ernstfall zu proben - den Ernstfall der Verteidigung, wohlgemerkt.
Wer der potenzielle Angreifer ist, ist auch klar: Russland, was aber in Nato-Kreisen ebenfalls niemand laut sagt, weil man sich da ...
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Zur EU-Initiative zu mehr Atomkraft:
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung geht mit anderen EU-Staaten gegen Pläne der Kommission vor, wonach Atomkraft stärker gefördert werden soll.
Deutschland hat sich dafür einer Erklärung Luxemburgs angeschlossen, die auch Österreich und Griechenland mittragen.
In dem Papier, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt, heißt es "EU-Förderung kann nur für sichere, nachhaltige und emissionsarme Technologien gewährt werden, wohingegen Atomkraft teure Risikotechnologie ist".
Daher seien Österreich, Deutschland, Griechenland und Luxemburg "gegen die EU-Förder ...
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